… der weltweit größte Exporteur von Textilien und Bekleidung und verfügt über alle Stufen der textilen Verarbeitung (inkl. Rohstoffanbau). Seit dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation im Jahr 2001, dem Auslaufen des Welttextilabkommens Ende 2004 und der wenige Jahre später folgenden Aufhebung der von den USA und der EU verhängten Handelsbeschränkungen erfuhr die chinesische Textil- und Bekleidungsindustrie ein beispielloses Wachstum. China stieg zum bedeutendsten Akteur im Welthandel für Textilien und Bekleidung auf und ist nicht nur wichtiger Handelspartner von USA und EU, sondern auch von vielen asiatischen und afrikanischen Ländern.

Zwar verfolgt die chinesische Regierung seit etlichen Jahren eine „Going out“-Strategie, in deren Zuge sie chinesische Investitionen in die Textil- und Bekleidungsindustrie anderer Länder vor allem in Asien, aber auch in Afrika ermutigt, doch nach wie vor ist China Weltmeister im Export von Textilien und Bekleidung. Die „Going out“-Strategie ist eng an das Projekt der Neuen Seidenstraße gekoppelt (BRI – Belt and Road Initiative), das China seit 2013 ausbaut. Zur Neuen Seidenstraße gehört u.a. eine Zugverbindung von China nach Duisburg, über die auch Textilien und Bekleidung nach Deutschland transportiert werden.

Und die Arbeiter*innen in China?

Viele Beschäftigte in der chinesischen Textil- und Bekleidungsindustrie sind sog. WanderarbeiterInnen, die aus einem anderen Teil Chinas kommen, ihre ländlichen Familien ernähren müssen und am Arbeitsort nur eingeschränkte Bürgerrechte besitzen. Gewerkschaftsfreiheit gibt es in China nicht. Wählen die Beschäftigten einer Fabrik / eines Unternehmens Interessenvertretungen, so müssen diese sich dem All Chinesischen Gewerkschaftsbund (ACGB) anschließen. Dieser gehört zur Kommunistischen Partei Chinas. Die lokalen Interessensvertretungen müssen daher den Vorgaben der Partei folgen. Wenn Arbeiter*innen in China streiken oder protestieren, dann sind bessere Löhne und besserer Zugang zu Sozialleistungen die wichtigsten Motive.

Die gesetzlichen Mindestlöhne sind über Jahre hinweg zwar deutlich gestiegen: 2013 lag der Mindestlohn in der bedeutenden Industrieregion Shenzhen noch bei weniger als 200 Euro bzw. RMB 1.600 und im Jahr 2017 bei 260 Euro bzw. RMB 2.130. Doch hat sich das Wachstum der Löhne in den letzten Jahren abgeflacht: im Jahr 2020 lag der Mindestlohn in Shenzhen bei 267 Euro bzw. 2200 RMB. Nach wie vor sind die Mindestlöhne zu niedrig, um eine menschenwürdige Existenz zu ermöglichen. Die Arbeiter*innen sind deshalb auf zahlreiche Überstunden angewiesen, um mit ihrem Einkommen einigermaßen auskommen zu können. Nach Berechnungen der Asia Floor Wage Alliance müsste ein existenzsichernder Lohn in China im Jahr 2020 601 Euro bzw. RMB 4.960 betragen (1181 PPP$ x 4,2 Konversionsfaktor für China laut Weltbank 2020).

Zwangsarbeit in Xinjiang

Den steigenden Arbeitskosten in den wichtigsten chinesischen Exportzonen, die vor allem in den östlichen Küstenprovinzen liegen, begegnet die chinesische Regierung seit Jahren mit Anreizen, die Textil- und Bekleidungsproduktion im Westen des Landes anzusiedeln. Zu diesen westlichen Regionen gehört die Autonome Region Xinjiang. 80 % der chinesischen Baumwollproduktion kommen von dort und seit Jahren wächst die Textilproduktion dort, insbesondere die Garnproduktion.

Eine besonders schwerwiegende Arbeitsrechtsverletzung ist die Zwangsarbeit, von der die in Xinjiang lebenden Uigur*innen (sowie weitere turkische und muslimische Minderheiten) betroffen sind. Schätzungen gehen von 1 – 1,8 Mio. Menschen, die interniert und zu Zwangsarbeit gezwungen sind. Textilien, deren Produktion teilweise oder vollständig in Xinjiang stattfindet, sind deshalb dem erheblichen Risiko ausgesetzt, mit Zwangsarbeit hergestellt worden zu sein.